Wer kennt es nicht – die aktive oder passive Mitgliedschaft in einem (eingetragenen) Verein, ob als Privatperson oder gar als Berufstätiger. Immerhin gibt es in Deutschland 620.000 Vereine mit über 50 Millionen Vereinsmitgliedern (Bundesverband der Vereine und des Ehrenamtes).

Doch was ist überhaupt ein Verein? Welche Haftungsansprüche sollten Sie als Vereinsmitglied oder -vorstand kennen und wie lassen sich die Risiken absichern?

Definition Verein

Beginnen wir mit der Frage, was ein Verein überhaupt ist. Ein Verein ist eine freiwillige und auf Dauer angelegte Vereinigung, die regelmäßig satzungsgemäße Zwecke verfolgt. Satzungsgemäße Zwecke können ideeller, aber auch wirtschaftlicher Natur sein. Naturgemäß gibt es deshalb in Vereinen nicht nur Mitglieder, die z. B. aktiv oder passiv den Tennis- oder Golfschläger schwingen, sondern auch Ehrenamtliche, Vereinsvorstände oder gar Beschäftigte gegen Entgelt.

Dass dies unterschiedliche Haftungsszenarien zur Folge hat, mag vielleicht nicht auf den ersten Blick einleuchten, doch der vorgenannte Personenkreis muss sich einer unbequemen Wahrheit stellen: Sie haften. Vorstände sind mit einem Haftungsregime konfrontiert, dass vor allem Gegenstand von D&O-Versicherungen ist und bekanntlich lautet: uneingeschränkte persönliche Haftung unter Zugriff auf das Privatvermögen. Doch wer haftet eigentlich wie? Was Sie dazu wissen müssen, haben wir Ihnen im Folgenden zusammengestellt.

Welchen Haftungsszenarien sehen sich Vereine ausgesetzt?

1. Haftung des Vereins gegenüber Dritten

Vereine, also jene, denen auch der Wirtschaftlichkeitsaspekt innewohnt, sind juristische Personen und haften daher selbst, wenn Dritte durch den Verein bzw. durch für den Verein handelnde Personen geschädigt werden. Dies ergibt sich unmittelbar aus §31 BGB. Haftungsmasse bildet das gesamte Vereinsvermögen, wobei sich die Haftung auf alle erdenklichen Verpflichtungen, vor allem auf getätigte Rechtsgeschäfte, steuerrechtliche- und/ oder sozialversicherungspflichtige Angelegenheiten sowie unerlaubte Handlungen – also Delikte – erstreckt. Das gilt insbesondere auch für Vertretungsorgane (insbesondere Vorstand) sowie Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen.

Die Haftung des Vereins gegenüber Dritten („Außenhaftung“) gilt unabhängig davon, ob die Tätigkeit gegen Entgelt (auch geringfügige Minijobs) ausgeführt wird oder ob es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit handelt. In diesem Zusammenhang weist §31 BGB die Haftung dem Verein explizit zu. Voraussetzung ist, dass der Dritte durch pflichtwidriges Verhalten eines Vertretungsorgans Schadenersatz erleidet. Ausnahmen hiervon gibt es – im Verhältnis zu Dritten – nicht, da die besonderen Vorschriften der §§ 31a, 31b BGB nur bei Innenhaftungsfällen Anwendungen finden.

Beispiel:

Ein Tennisclub (e.V.) versäumt es, die neuen Vereinsmitglieder dem Verband zu melden. Diese haben daher keinen Versicherungsschutz in der Gruppenunfallversicherung des Personenschadenversicherers des Tennisverbandes. Bei einem Vereinsturnier verletzt sich einer der neuen Vereinsmitglieder und fordert für die ausbleibenden Versicherungsleistungen der Gruppenunfallversicherung Schadenersatz vom Tennisclub.

2. Haftung von Organmitgliedern

Der Vorstand (= Organmitglied) ist bekanntlich zuständig für die Geschäftsführung und die gesetzliche Vertretung des Vereins. Sowohl der ehrenamtlich als auch der hauptamtlich (also gegen Entgelt) tätige Vereinsvorstand haftet persönlich gegenüber dem Verein, den Vereinsmitgliedern oder Dritten für Schäden, die durch eine fahrlässig begangene Pflichtverletzung bei der Ausübung ihrer Vorstandstätigkeit entstehen. Eine Ausnahme hiervon bildet das Haftungsprivileg der §§ 31a, 31b BGB, das für den Fall des Ehrenamts Anwendung findet (siehe hierzu Haftung bei ehrenamtlicher Tätigkeit.).

Im Ergebnis kann also nicht nur der Verein selbst, sondern auch das Organ persönlich haften. Insbesondere ist eine persönliche Haftung des Organs im Außenverhältnis – also gegenüber Dritten – nicht ausgeschlossen, sofern den Verein selbst eine Haftung trifft. Der Vorstand macht sich folglich persönlich schadenersatzpflichtig, sofern er sich persönlich haftbar macht. Dies ist z. B. der Fall, wenn der Vorstand außerhalb der ihm obliegenden Aufgaben tätig geworden ist. Oftmals haften Vorstand und Verein jedoch als Gesamtschuldner, d. h. der Gläubiger kann sich aussuchen, ob er Verein, Vorstand oder beide zusammen in Anspruch nimmt. Unter Umständen hat der Vorstand jedoch einen Freistellungsanspruch gegenüber dem Verein (§31a Abs. 2 BGB).

Beispiel:

Der Vorstand eines Sportvereins vernachlässigt die Dokumentationspflichten. Daraufhin entzieht das Finanzamt dem Verein die Gemeinnützigkeit und forderte auf Basis einer Schätzung nachträglich Körperschafts-, Gewerbe- und Umsatzsteuer ein. In der Haftung sind Vereinsvorstand und Verein. Der Vereinsvorstand haftet sogar mit seinem Privatvermögen für die Steuernachforderung.

3. Haftung von Vereinsmitgliedern

Mit der Ausübung von Vereinstätigkeiten geht regelmäßig einher, dass auch Vereinsmitglieder eine Haftung trifft. Anspruchssteller können Dritte, andere Vereinsmitglieder oder der Verein selbst sein. Voraussetzung ist naturgemäß, dass das Vereinsmitglied eine schadenersatzpflichtige Handlung vorgenommen hat.

Sofern Vereinsmitglieder nicht ehrenamtlich tätig sind (siehe hierzu Haftung bei ehrenamtlicher Tätigkeit), findet der sog. innerbetriebliche Schadenausgleich Anwendung, wonach Vereinsmitglieder analog zu klassischen Arbeitnehmern wie folgt privilegiert haften: Bei Vorsatz und grob fahrlässigem Handeln sehen sich die Vereinsmitglieder einer vollen Haftung ausgesetzt (Ausnahmen sind möglich), bei mittlerer Fahrlässigkeit erfolgt eine Haftungsteilung zwischen Verein und Vereinsmitglied und bei leichter Fahrlässigkeit besteht keine Haftung.

Beispiel:

Ein Verein ist mit einem Informationsangebot auf einem Stadtfest vertreten und gibt dort einen Einblick in die Vereinsaktivitäten. Hierfür wurde zusätzlich eine kleine Bühne mit Soundanlage aufgebaut. Ein im Verein beschäftigter Angestellter hat im Zuge dessen die Lautsprecher nicht stabil genug auf dem Stativ installiert, sodass dieser auf einen Besucher fällt, der dadurch schwere Verletzungen erleidet. Schuldhaft für den Personenschaden verantwortlich der im Verein beschäftigte Angestellte, der nach Feststellung des Gerichtes grob fahrlässig gehandelt hat und sowohl für die verletzte Person als auch für den Vermögenfolgeschaden (Verdienstausfall) die Haftung (<<innerbetrieblicher Schadenausgleich>>) übernehmen muss.

4. Haftung bei ehrenamtlicher Tätigkeit

Bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit sieht die Haftung etwas anders aus, denn für Organe und Vereinsmitglieder gelten Haftungsprivilegien. Jene sind in den §§31a und 31b BGB kodifiziert und stellen Ausnahmen zu den bisher dargestellten Grundsätzen da. Die Haftungsprivilegien greifen allerdings nur für den Fall, dass der angesprochene Personenkreis unentgeltlich tätig ist oder die Vergütung 720 Euro im Jahr nicht übersteigt. Wird diese Entgeltgrenze einmal überschritten, so entfallen die Haftungsprivilegien und die oben beschriebene uneingeschränkte (<<volle>>) Haftung findet Anwendung.

Nehmen wir jedoch an, dass die Vereinstätigkeit unentgeltlich oder im Rahmen der vorgenannten Verdienstgrenze erbracht wird, so haftet der angesprochene Personenkreis nur für gegenüber dem Verein verursachten Schäden, denen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit (siehe hierzu §276 Abs. 2 BGB) zugrunde liegt. Bei einfacher oder leichter Fahrlässigkeit scheidet eine Haftung gänzlich aus.

Infolgedessen hat der Verein den Schaden eigenständig zu tragen. Gemäß §31a Abs. 2 BGB kann der Vorstand des Vereins sogar die Freistellung (Befreiung) von der Verbindlichkeit verlangen. Letzteres ist deshalb relevant, da Vereinsvorstände regelmäßig mit dem Verein simultan in Anspruch genommen werden, das Haftungsprivileg jedoch nur die Innenhaftung gegenüber dem Verein, nicht jedoch die Außenhaftung gegenüber Anspruchstellern betrifft.

Dies ergibt sich aus der Tatsache, dass für geschädigte Dritte nicht erkennbar ist, ob das Organ entgeltlich, unentgeltlich oder unterhalb der Vergütungsgrenze tätig ist, was dem Vereinsvorstand die rechtliche Möglichkeit eröffnet, sich auf das Haftungsprivileg zu berufen.

Beispiel:

Ein ehrenamtlich beschäftigter Kassenwart hat sich bei der Verbuchung von Einnahmen aus dem diesjährigen Vereinsfest verzählt. Es ist zu einem Zahlendreher zum Nachteil des Finanzamtes gekommen, da geringere Einnahmen deklariert worden sind als tatsächlich in der Vereinskasse vorhanden waren. Im Zuge einer Betriebsprüfung durch das Finanzamt kam es zu einer kleinen Steuernachzahlung samt Gebühren und Verzugszinsen. Da das Gericht zu dem Ergebnis gekommen ist, dass der Kassenwart einfach fahrlässig gehandelt hat, scheidet eine Haftung des Kassenwarts gemäß §31b (1) BGB aus und der Verein hat die Steuerschuld alleinig zu tragen.

Versicherungsschutz: Haftpflichtversicherung für Vereine und Vereinsvorstände

Nachdem wir uns die verschiedenen Haftungsrisiken für Vereine, Vorstände und Vereinsmitglieder näher angeschaut haben, stellt sich die Frage: Wie lassen sich die Risiken absichern und welche Versicherungen braucht ein Verein? Die Antwort: Eine Haftpflichtversicherung deckt viele der Haftungsrisiken ab und ist daher für alle Vereine dringend zu empfehlen.

Die Hiscox Vereinshaftpflichtversicherung bietet umfassenden Schutz – und das nicht nur für den Verein, sondern auch für sämtliche haupt- und ehrenamtlich handelnde Angestellte bzw. Personen (Haftpflichtversicherung für Ehrenamt). Außerdem sind alle Organe des Vereins (Vereinsvorstand) durch ein integrales und prämienneutrales D&O-Element vor persönlichen Haftungsrisiken geschützt.

Zudem können Sie die Hiscox Vereinshaftpflichtversicherung (Basismodul Vermögensschadenhaftpflicht) um weitere Module ergänzen und so einen individuellen Versicherungsschutz für Ihren Verein zusammenstellen: Das Modul Betriebshaftpflichtversicherung schützt Sie bei Personen- und Sachschäden. Über das Modul Cyber- und Datenrisiken können Sie sich bei digitalen Gefahren absichern.

Versicherungsschutz für VereineHaftungsschutz für (ehrenamtliche) Angestellte, Mitglieder & Vorstände

Business Blog Autor Yannick Helf

Autor: Yannick Helf

ist seit 2009 in der Versicherungsbranche – seit 2016 mit Fokus auf das Underwriting von Vermögensschäden (Financial Lines). Er arbeitet seit 2019 bei Hiscox. Als Underwriter für gewerbliche Risiken ist er besonders auf Cyber-, Technology- und D&O-Risiken spezialisiert. Für den Business Blog schreibt er unter anderem über Haftungsszenarien in Bezug auf das Versicherungsrecht, Nischenrisiken sowie daraus resultierendem Versicherungsbedarf.