Hier finden Sie die Nutzungsbedingungen.
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Verwendung des Hiscox Siegels
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen finden Anwendung für jegliche Verwendung des von der Hiscox SA, Niederlassung für Deutschland, Bernhard-Wicki-Straße 3, 80636 München (im Folgenden „Hiscox“) angebotenen Siegels.
a. Siegel Bei dem Siegel handelt es sich die abgebildete einheitliche Verbindungen aus Logo, Bild, Marken und Textzusammenstellungen, sodass diese im Folgenden immer einheitlich als „Siegel“ bezeichnet werden.
b. Bereitstellung Hiscox stellt vorgenanntes Siegel ihren Versicherungsnehmern im Kunden-Log-In-Bereich Ihrer Business Academy zum Download zur Verfügung.
c. Verwendung Der Versicherungsnehmer ist zur Verwendung des Siegels während der Dauer seines mit Hiscox abgeschlossenen Versicherungsvertrages berechtigt. Eine gesetzeswidrige Verwendung eines Hiscox Siegels und die Weitergabe an Dritte hat der Versicherungsnehmer zu unterlassen.
Verwendung beschreibt das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, das urheber- und markenrechtlich geschützte Siegel mit den von Hiscox bereitgestellten Texten in unveränderter Form, Größe und Gestaltung auf der offiziellen Website des Versicherungsnehmers, innerhalb seiner Geschäftstexte oder sonstigen Werbemittel zur positiven Vermarktung einzubinden. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist untersagt. Insbesondere ist eine Nutzung vor über die zuvor genannten Zwecke hinaus untersagt als auch eine Verwendung über den Zeitraum der Vertragslaufzeit hinaus.
Der Versicherungsnehmer hat jegliche Verwendung des Hiscox Siegels unmittelbar zu unterlassen, sobald kein Versicherungsvertrag mit Hiscox mehr besteht.
§ 2 Haftung und Freistellung
Die Verwendung des Siegels durch den Versicherungsnehmer begründet keinerlei Haftungstatbestände für Hiscox. Der Versicherungsnehmer bleibt auch bei Einbindung des Hiscox Siegels in seine offizielle Website, Geschäftstexte oder sonstigen Werbemittel für deren Verbreitung, Inhalt oder sonstigen Rechte und Pflichten an diesen selbst verantwortlich und allein haftbar. Auch Gewährleistungsrechte werden durch die Siegelnutzung nicht begründet.
Von etwaigen Ansprüchen, die gegenüber Hiscox aus oder im Zusammenhang mit einer durch den Versicherungsnehmer erfolgten über die eingeräumten Nutzungsrechte hinausgehende Verwendung des Hiscox Siegels erhoben werden, hat der Versicherungsnehmer Hiscox freizustellen.
Hiscox ist berechtigt, die Nutzung des Siegels dem Versicherungsnehmer jederzeit zu untersagen. Ein Rechtsgrund für die Untersagung ist nicht erforderlich. Der Versicherungsnehmer hat der Untersagung unmittelbar Folge zu leisten.
§ 3 Textform
Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht. Jede Änderung oder Ergänzung dieser Bedingungen oder eine Vereinbarung über deren Aufhebung bedarf, um wirksam zu sein, der Textform. Auf dieses Formerfordernis kann nur durch eine schriftliche Erklärung verzichtet werden.
§ 4 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen aus irgendeinem Grunde unwirksam sein, hat dies auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen keinen Einfluss. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtswirksame Regelung als gewollt und vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung unter Berücksichtigung von Treu und Glauben, der Verkehrssitte sowie der im gleichartigen Geschäftsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend bei Vorliegen einer Vertragslücke
§ 5 Anwendbares Recht
Für alle aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung entstehende Auseinandersetzungen gilt allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist der Sitz der Hiscox SA, Niederlassung für Deutschland.
§ 6 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle sich aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten ist München.